Stadtwerke Stuttgart

Stadtwerke für Stuttgart – Eine Utopie wird Wirklichkeit

 

Die Sitzung des Gemeinderats am 26. Mai 2011 wird möglicherweise bald als „historisch“ bezeichnet. Denn der Stuttgarter Gemeinderat hat an diesem Tag mit breiter Mehrheit den Rückkauf der Wasserversorgung und die Gründung von Stadtwerken beschlossen. Nur die FDP und die Freien Wähler waren dagegen. Wir freuen uns über diese Entscheidung. Sie bringt uns unseren Zielen, die wir seit Jahren beharrlich verfolgen, einen entscheidenden Schritt näher. Viele Hürden und Aufgaben sind allerdings noch zu meistern. Denn der Grundsatzbeschluss muss in den nächsten
Monaten umgesetzt werden. Es bedarf nicht der Gabe eines Propheten, vorauszusehen, dass schwierige Verhandlungen mit der EnBW ins Haus stehen. Maßstab für den Erfolg
der Gespräche wird sein, Ergebnisse zu erzielen, die den angestrebten Einfluss der Stadt gewährleisten und dabei den verständlichen Ängsten der Arbeitnehmer/innen der
EnBW vor Veränderungen Rechnung zu tragen. Wir glauben, dass mit gutem Wille beides möglich ist.

Wir wollen die neue Landesregierung beim Wort nehmen. Im Koalitionsvertrag ist nämlich festgelegt, dass die ENBW zu einem dem Klimaschutz verpflichteten Unternehmen ohne Atomstrom
umgebaut und gleichzeitig Partner der Kommunen und ihrer Stadtwerke werden soll. Der Rückkauf der Netze für Strom und Gas durch Städte und Gemeinden soll dabei zu fairen Bedingungen ermöglicht werden. Wir verkennen nicht, dass die Herauslösung der Stuttgarter Energieverteilnetze
aus der EnBW für diese erhebliche Auswirkungen haben wird. Die SPD-Fraktion hat deshalb die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob eine mehrheitliche Eigentumsübernahme der EnBW - Netzgesellschaft (EnBW Regional AG) durch die neuen Stadtwerke Stuttgart gemeinsam mit weiteren
Kommunen und/oder Stadtwerken sinnvoll und möglich ist. Der Gutachter der Stadt wurde inzwischen mit dieserUntersuchung beauftragt.

Während die Übernahme der Wasserversorgung sowie der Netze für Strom und Gas erst mit Ablauf der bestehenden Konzessionsverträge zum 1.Januar 2014 möglich ist, können andere Schritte unverzüglich in die Wege geleitet werden. So soll der Aufbau einer Erzeugungsstruktur für Öko-
Energie bereits 2012 beginnen. Die Stadtwerke Stuttgart werden ihren Schwerpunkt auf dezentrale und ökologische Energieproduktion legen und dabei auch die Bürgerschaft einbeziehen. Ein entsprechendes Konzept, das dann in der Öffentlichkeit diskutiert werden soll, wird die Verwaltung
nach der Sommerpause vorlegen. Ebenfalls bereits 2012 soll unter einer eigenen Marke der
Vertrieb für Strom und Gas beginnen. Dazu werden die neuen Stadtwerke mit einem noch auszuwählenden erfahrenen Partner zusammenarbeiten. Von der Utopie zur Wirklichkeit - Im Falle der Stadtwerke Stuttgart wird dieser Schritt gelingen. Davon sind wir überzeugt.

Manfred Kanzleiter